Modernisierungsankündigung

Die Ankündigung nennt die Art und den voraussichtlichen Umfang der Maßnahme in wesentlichen Zügen, den voraussichtlichen Beginn und die voraussichtliche Dauer sowie den Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung, wenn eine verlangt werden soll, und die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten.

Zusätzlich soll der Vermieter auf Form und Frist des Härteeinwands hinweisen. Für Maßnahmen, die nur unerheblich auf die Wohnung einwirken und nur zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen, gilt die Ankündigungspflicht nicht.

Ab Zugang laufen zwei Fristen für den Mieter: Härtegründe muss er bis zum Ablauf des Folgemonats in Textform mitteilen, und bis dahin kann er auch außerordentlich kündigen. Fehlt die Ankündigung oder ist sie fehlerhaft, verschiebt sich eine spätere Modernisierungsumlage nach § 559b Abs. 2 BGB um sechs Monate. Gleiches gilt, wenn die tatsächliche Mieterhöhung die angekündigte um mehr als 10 Prozent übersteigt.