Textform
Kurz erklärt
Textform nach § 126b BGB verlangt eine lesbare Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger, in der die Person des Erklärenden genannt ist. Eine Unterschrift ist nicht nötig. E-Mail, Brief, Fax oder PDF genügen.
- Lesbar, dauerhafter Datenträger, Name
- Nicht nötig
- Mieterhöhung, Modernisierungsankündigung
- Kündigung von Wohnraum
Wo Textform reicht
Im Mietrecht genügt die Textform für viele Mitteilungen: das Mieterhöhungsverlangen nach § 558a BGB, die Modernisierungsankündigung nach § 555c BGB und die Erklärung einer Anpassung bei der Indexmiete. Seit 2025 reicht sie auch für Mietverträge über Gewerberäume.
Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das die Erklärung so speichert, dass sie unverändert wiedergegeben werden kann, etwa Papier, eine E-Mail oder eine PDF-Datei. Eine bloß mündliche Mitteilung oder ein Hinweis auf einer Website, die sich ändern kann, genügt nicht.
Verwandte Begriffe
- SchriftformForm mit eigenhändiger Unterschrift auf derselben Urkunde
- MieterhöhungsverlangenAufforderung an den Mieter, einer höheren Miete zuzustimmen
- ModernisierungsankündigungMitteilung der geplanten Modernisierung, drei Monate vorher in Textform
- IndexmieteMiete, die sich mit dem Verbraucherpreisindex ändert