Modernisierung
Kurz erklärt
Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, die die Wohnung oder das Gebäude über den bisherigen Zustand hinaus verbessern, etwa durch Energieeinsparung, einen höheren Gebrauchswert oder neuen Wohnraum. § 555b BGB zählt sie abschließend auf.
- Katalog in § 555b BGB, Nr. 1 bis 7 mit 1a und 4a
- Drei Monate vor Beginn in Textform
- 8 % der Kosten jährlich, Heizung 10 % nach § 559e
- Duldungspflicht, Härteeinwand, Sonderkündigung
Welche Maßnahmen zählen
§ 555b BGB nennt: Einsparung von Endenergie in Bezug auf die Mietsache (Nr. 1), Einbau einer Heizungsanlage nach § 42 des Gebäudemodernisierungsgesetzes (Nr. 1a), sonstige Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie oder Klimaschutz (Nr. 2), Senkung des Wasserverbrauchs (Nr. 3), Erhöhung des Gebrauchswerts (Nr. 4), erstmaliger Glasfaseranschluss (Nr. 4a), Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse (Nr. 5), Maßnahmen aufgrund von Umständen, die der Vermieter nicht zu vertreten hat (Nr. 6), und Schaffung neuen Wohnraums (Nr. 7).
Ablauf
Der Vermieter kündigt die Maßnahme spätestens drei Monate vor Beginn an, siehe Modernisierungsankündigung. Der Mieter muss sie dulden, kann aber Härtegründe geltend machen oder nach § 555e BGB außerordentlich kündigen.
Nach Abschluss kann der Vermieter die Miete erhöhen. Wie das gerechnet wird, steht unter Modernisierungsumlage. Kosten, die auf reine Erhaltung entfallen, bleiben dabei außen vor.
Verwandte Begriffe
- ModernisierungsankündigungMitteilung der geplanten Modernisierung, drei Monate vorher in Textform
- ModernisierungsumlageMieterhöhung um 8 Prozent der Modernisierungskosten pro Jahr
- DuldungspflichtPflicht des Mieters, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen zuzulassen
- ErhaltungsmaßnahmeInstandhaltung oder Instandsetzung, die der Mieter dulden muss
- Energetische SanierungBauliche Maßnahmen, die den Energieverbrauch eines Gebäudes senken
- HeizungstauschErsatz der Heizungsanlage, mit eigenen Regeln für Umlage und Wärmepumpe