Erhaltungsmaßnahme
Kurz erklärt
Erhaltungsmaßnahmen sind nach § 555a BGB alle Maßnahmen, die zur Instandhaltung oder Instandsetzung der Mietsache erforderlich sind. Der Mieter muss sie dulden, eine Mieterhöhung kann der Vermieter darauf nicht stützen.
- Mieter muss erforderliche Maßnahmen dulden
- Rechtzeitig, außer bei Bagatellen und Notfällen
- Ersatz in angemessenem Umfang
- Keine
Ankündigung und Aufwendungsersatz
Der Vermieter muss Erhaltungsmaßnahmen rechtzeitig ankündigen. Das gilt nicht, wenn sie nur mit einer unerheblichen Einwirkung auf die Wohnung verbunden sind oder ihre sofortige Durchführung zwingend erforderlich ist. Eine Form schreibt das Gesetz nicht vor.
Aufwendungen, die der Mieter wegen der Arbeiten machen muss, etwa für Reinigung oder das Umräumen von Möbeln, hat der Vermieter in angemessenem Umfang zu ersetzen. Auf Verlangen leistet er einen Vorschuss. Abweichende Vereinbarungen zum Nachteil des Mieters sind unwirksam.
Minderung während der Arbeiten
Beeinträchtigen die Arbeiten die Nutzung erheblich, ist die Miete für diese Zeit nach § 536 BGB gemindert. Der dreimonatige Ausschluss der Minderung gilt nur für energetische Modernisierungen, nicht für reine Erhaltungsmaßnahmen.
Erhaltung oder Modernisierung
Erhaltungsmaßnahme
- Reparatur eines undichten Daches
- Austausch eines defekten Fensters gegen ein gleichwertiges
- Sanierung eines Rohrbruchs
- Erneuerung verschlissener Leitungen
Modernisierung
- Dämmung der Fassade
- Anbau eines Balkons
- Einbau eines Aufzugs
- Erstmaliger Glasfaseranschluss
Verwandte Begriffe
- InstandhaltungVorbeugende Maßnahmen, die den Zustand der Mietsache erhalten
- InstandsetzungReparatur eines eingetretenen Schadens oder Mangels
- ModernisierungBauliche Verbesserung der Mietsache nach dem Katalog des § 555b BGB
- DuldungspflichtPflicht des Mieters, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen zuzulassen
- ModernisierungsumlageMieterhöhung um 8 Prozent der Modernisierungskosten pro Jahr