Verkehrssicherungspflicht
Kurz erklärt
Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet den, der eine Gefahrenquelle schafft oder beherrscht, andere vor Schäden zu schützen. Für Grundstückseigentümer heißt das: Wege, Treppen, Beleuchtung, Bäume und Anlagen müssen so beschaffen sein, dass niemand zu Schaden kommt.
- Eigentümer, der die Gefahrenquelle beherrscht
- Winterdienst, Beleuchtung, Bäume, Treppen, Spielplatz
- Möglich, Kontrollpflicht bleibt
- Haftpflichtversicherung, als Betriebskosten umlagefähig
Was dazugehört
Zugänge und Treppen müssen begehbar und beleuchtet sein, Bäume regelmäßig auf Standsicherheit geprüft werden, Spielgeräte sicher sein. Im Winter sind Wege zu räumen und zu streuen. Auf öffentlichen Gehwegen übertragen viele Gemeinden diese Pflicht per Satzung auf die Anlieger. Wie die Kosten verteilt werden, zeigt die Seite zum Winterdienst.
Übertragung und Haftung
Der Eigentümer kann Aufgaben wie den Winterdienst per Mietvertrag auf Mieter oder per Vertrag auf einen Dienstleister übertragen. Er muss dann aber kontrollieren, ob die Aufgabe tatsächlich erledigt wird. Verletzt er seine Pflicht schuldhaft und wird jemand verletzt, haftet er nach § 823 BGB auf Schadensersatz.
Die Kosten der Haftpflichtversicherung für das Gebäude sind nach § 2 Nr. 13 BetrKV Betriebskosten und können auf die Mieter umgelegt werden.
Verwandte Begriffe
- HausverwaltungOberbegriff für die Verwaltung von Wohngebäuden und Wohnungen
- BetriebskostenLaufende Kosten des Grundstücks, die auf den Mieter umgelegt werden dürfen
- RauchwarnmelderpflichtPflicht zu Rauchwarnmeldern in Wohnungen, geregelt in den Landesbauordnungen
- InstandhaltungVorbeugende Maßnahmen, die den Zustand der Mietsache erhalten