Wirtschaftsplan
Kurz erklärt
Der Wirtschaftsplan ist die Vorausplanung der Einnahmen und Ausgaben einer Eigentümergemeinschaft für ein Kalenderjahr. Der Verwalter stellt ihn auf, die Eigentümer beschließen auf seiner Grundlage die Höhe der Vorschüsse, also das Hausgeld.
- Kalenderjahr
- Dem Verwalter
- Die Höhe der Vorschüsse und Rücklagenzuführung
- Soll vorher durch den Verwaltungsbeirat erfolgen
Was drinsteht
Der Wirtschaftsplan enthält die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaft, etwa für Versicherung, Hausmeister, Energie, Verwaltung und Erhaltung, sowie die geplante Zuführung zur Erhaltungsrücklage. Einzelwirtschaftspläne verteilen die Beträge auf die Einheiten, meist nach Miteigentumsanteilen.
Beschlossen wird seit dem 1. Dezember 2020 nur die Höhe der Vorschüsse, nicht das Zahlenwerk selbst. Die Eigentümer können auch beschließen, wann die Vorschüsse fällig werden und dass ein Plan bis zum Beschluss über den nächsten fortgilt.
Schätzen ist erlaubt
Bei den eingestellten Positionen und ihrer Höhe haben die Eigentümer ein weites Ermessen. Anfechtbar ist der Beschluss allenfalls, wenn schon bei der Beschlussfassung evident ist, dass er zu weit überhöhten oder wesentlich zu niedrigen Vorschüssen führt. Abweichungen gleicht die Hausgeldabrechnung nach Jahresende aus.
Rechtsprechung
Bei der Beschlussfassung über die Vorschüsse haben die Eigentümer hinsichtlich der Positionen und ihrer Höhe ein weites Ermessen. Anfechtbar ist der Beschluss allenfalls, wenn bei der Beschlussfassung evident ist, dass er zu weit überhöhten oder wesentlich zu niedrigen Vorschüssen führt.
Ein nach dem 30. November 2020 gefasster Beschluss, mit dem „der Wirtschaftsplan genehmigt wird“, ist nächstliegend so auszulegen, dass die Eigentümer nur die Höhe der in den Einzelwirtschaftsplänen ausgewiesenen Vorschüsse festlegen.
Verwandte Begriffe
- HausgeldMonatlicher Vorschuss der Eigentümer auf Kosten und Rücklage der Gemeinschaft
- HausgeldabrechnungJahresabrechnung über den Wirtschaftsplan mit Nachzahlung oder Guthaben
- ErhaltungsrücklageGemeinsames Polster der Eigentümer für künftige Erhaltungsmaßnahmen
- VerwaltungsbeiratEigentümer, die den Verwalter unterstützen und überwachen
- SonderumlageZusätzliche Zahlung der Eigentümer für einen ungeplanten Finanzbedarf