Abmahnung
Kurz erklärt
Die Abmahnung fordert die andere Vertragspartei auf, ein bestimmtes vertragswidriges Verhalten zu beenden. Sie ist meist Voraussetzung für eine fristlose Kündigung wegen einer Pflichtverletzung und für eine Unterlassungsklage.
- Konkretes Verhalten benennen, Folgen androhen
- Gesetzlich frei, Textform empfohlen
- Fristloser Kündigung wegen Pflichtverletzung
- Bei Zahlungsverzug nach § 543 Abs. 2 Nr. 3
Was hineingehört
Die Abmahnung beschreibt das beanstandete Verhalten so genau, dass der Empfänger weiß, was er ändern soll: was, wann, wie oft. Sie fordert dazu auf, es zu unterlassen, und kündigt Folgen an, etwa eine Kündigung. Eine bestimmte Form schreibt das Gesetz nicht vor, für den Nachweis ist ein Schreiben mit Zugangsbeleg sinnvoll.
Wann sie nötig ist
Vor einer fristlosen Kündigung wegen einer Pflichtverletzung, etwa Lärm, unerlaubter Untervermietung oder vertragswidriger Tierhaltung, ist sie in der Regel Voraussetzung. Entbehrlich ist sie, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht, bei besonders schweren Verstößen und beim Zahlungsverzug.
Setzt der Mieter einen vertragswidrigen Gebrauch trotz Abmahnung fort, kann der Vermieter außerdem auf Unterlassung klagen. Bei unpünktlichen Mietzahlungen bereitet eine Abmahnung oft eine spätere Kündigung vor.
Verwandte Begriffe
- Fristlose KündigungSofortige Beendigung des Mietverhältnisses aus wichtigem Grund
- Ordentliche KündigungKündigung eines unbefristeten Mietvertrags mit gesetzlicher Frist
- HausordnungRegeln für das Zusammenleben im Haus, etwa Ruhezeiten und Reinigung
- UntermieteWeitervermietung der Mietwohnung oder eines Teils davon durch den Mieter
- TierhaltungHalten von Haustieren in der Mietwohnung und die Grenzen im Mietvertrag