Fristlose Kündigung
Kurz erklärt
Die fristlose Kündigung beendet ein Mietverhältnis sofort mit Zugang. Sie setzt einen wichtigen Grund voraus, der einer Vertragspartei die Fortsetzung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unzumutbar macht.
- Sofort mit Zugang
- Wichtiger Grund, Abwägung im Einzelfall
- In der Regel nötig, nicht bei Zahlungsverzug
- Schriftlich, Grund im Schreiben nennen
Wichtige Gründe
Für Vermieter sind die häufigsten Gründe Zahlungsverzug in der Höhe des § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB, eine unbefugte Überlassung an Dritte, eine erhebliche Gefährdung der Wohnung und die nachhaltige Störung des Hausfriedens. Auch ein Verzug mit der Kaution in Höhe von zwei Monatsmieten ohne Betriebskosten ist ein wichtiger Grund.
Mieter können fristlos kündigen, wenn ihnen der Gebrauch der Wohnung nicht gewährt oder entzogen wird oder die Wohnung ihre Gesundheit erheblich gefährdet.
Abmahnung und Schonfrist
Besteht der Grund in einer Pflichtverletzung, ist die Kündigung meist erst nach erfolgloser Abmahnung oder Fristsetzung zulässig. Beim Zahlungsverzug ist sie entbehrlich.
Eine fristlose Kündigung wegen Mietrückstand wird unwirksam, wenn der Mieter den Rückstand innerhalb der Schonfrist ausgleicht. Vermieter erklären deshalb in der Praxis hilfsweise auch die ordentliche Kündigung.
Rechtsprechung
Eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs kann das Mietverhältnis nach Ablauf der Kündigungsfrist beenden, auch wenn die vorrangige fristlose Kündigung durch eine Schonfristzahlung nachträglich unwirksam geworden ist.
Verwandte Begriffe
- ZahlungsverzugMiete wird trotz Fälligkeit nicht oder nicht vollständig gezahlt
- AbmahnungAufforderung, ein vertragswidriges Verhalten zu beenden
- SchonfristzahlungNachzahlung, die eine fristlose Kündigung wegen Mietrückstand unwirksam macht
- Außerordentliche KündigungKündigung außerhalb der normalen Regeln, fristlos oder mit gesetzlicher Frist
- RäumungsklageKlage des Vermieters auf Rückgabe der Wohnung nach Mietende
- MietkautionSicherheit des Mieters, höchstens drei Monatsmieten ohne Betriebskosten